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Beschreibung
Das Arbeitsfeld Psychiatrie zeichnet sich durch das Spannungsverhältnis von Unterstützung und Hilfe einerseits und Selbst- und Fremdschutz andererseits aus. Rolf Marschner und Dagmar Brosey stellen die relevanten leistungsrechtlichen Grundlagen für Behandlung, Pflege, Rehabilitation und Teilhabe ebenso vor wie die Rechtsvorschriften für Maßregelvollzug, Unterbringung und Betreuung. Vermittelt werden neben zentralen Grundbegriffen unter anderem soziale Rechte und Leistungen, berufsrechtliche Haftungsfragen und der rechtliche Rahmen von Kriseninterventionen.
Ein Grundlagenwerk, das speziell auf das spannungsreiche Arbeitsfeld Psychiatrie zugeschnitten ist und den Weg durch das deutsche Recht und seine vielfältigen Möglichkeiten weist.
Ein Grundlagenwerk, das speziell auf das spannungsreiche Arbeitsfeld Psychiatrie zugeschnitten ist und den Weg durch das deutsche Recht und seine vielfältigen Möglichkeiten weist.
Das Arbeitsfeld Psychiatrie zeichnet sich durch das Spannungsverhältnis von Unterstützung und Hilfe einerseits und Selbst- und Fremdschutz andererseits aus. Rolf Marschner und Dagmar Brosey stellen die relevanten leistungsrechtlichen Grundlagen für Behandlung, Pflege, Rehabilitation und Teilhabe ebenso vor wie die Rechtsvorschriften für Maßregelvollzug, Unterbringung und Betreuung. Vermittelt werden neben zentralen Grundbegriffen unter anderem soziale Rechte und Leistungen, berufsrechtliche Haftungsfragen und der rechtliche Rahmen von Kriseninterventionen.
Ein Grundlagenwerk, das speziell auf das spannungsreiche Arbeitsfeld Psychiatrie zugeschnitten ist und den Weg durch das deutsche Recht und seine vielfältigen Möglichkeiten weist.
Ein Grundlagenwerk, das speziell auf das spannungsreiche Arbeitsfeld Psychiatrie zugeschnitten ist und den Weg durch das deutsche Recht und seine vielfältigen Möglichkeiten weist.
Über den Autor
Dr. Rolf Marschner arbeitet in München als Rechts- und Fachanwalt für Sozialrecht mit dem Schwerpunkt Behindertenrecht. Er ist Redaktionsmitglied von Recht & Psychiatrie, Mitautor diverser Fachbücher zum Thema Sozialrecht bei Beck und lehrt an der Katholischen Stiftungshochschule München sowie an der Hochschule München.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 10
Vorwort 11
1. Handlungsfelder und berufsrechtliche Grundlagen 14
1.1 Tätigkeitsfelder und Berufsgruppen 14
1.2 Berufsrechtliche Regelungen 16
1.2.1 Bundesärzteordung 16
1.2.2 Psychotherapeutengesetz 16
1.2.3 Heilpraktikergesetz 17
1.2.4 Pflegeberufegesetz 17
1.2.5 Soziale Arbeit 18
1.3 Fachliche Standards 9
1.4 Wiederholungsfragen 20
1.5 Vertiefungsmöglichkeiten 20
2. Psychische Erkrankung und seelische Behinderung in gesetzlichen Regelungen 21
2.1 Krankheitsbegriff 21
2.1.1 Gesetzesterminologie 21
2.1.2 Begriff der Behinderung 22
2.2 Feststellung von Krankheit und Behinderung 23
2.3 Wiederholungsfragen 25
2.4 Vertiefungsmöglichkeiten 25
3. Teilhabe und Selbstbestimmung 26
3.1 Inklusion und Teilhabe 26
3.1.1 Grund- und Menschenrechte 26
3.1.2 Benachteiligungsverbot 29
3.2 Das Recht auf Selbstbestimmung und seine Grenzen 30
3.2.1 Das Recht auf Selbstbestimmung 30
3.2.2 Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht 31
3.2.3 Freier Wille 32
3.2.4 Selbstbestimmung durch Vorausverfügung und Vollmacht 35
3.3 Wiederholungsfragen 38
3.4 Vertiefungsmöglichkeiten 38
4. Teilnahme am Rechtsleben 39
4.1 Geschäftsfähigkeit 39
4.2 Prozess- und Verfahrensfähigkeit 42
4.3 Testierfähigkeit 43
4.4 Deliktsfähigkeit 44
4.5 Wiederholungsfragen 44
4.6 Vertiefungsmöglichkeiten 45
5. Behandlung, Betreuung und Assistenz 46
5.1 Behandlung 46
5.1.1 Behandlungsvertrag 47
5.1.2 Patientenverfügungen und Behandlungsvereinbarungen 50
5.1.3 Zwangsbehandlung gegen den Willen der betroffenen Person 52
5.2 Betreuung und Assistenz 54
5.3 Wiederholungsfragen 55
5.4 Vertiefungsmöglichkeiten 55
6. Der Umgang mit Informationen 57
6.1 Das Recht auf informelle Selbstbestimmung 57
6.2 Schweigepflicht 58
6.2.1 Verletzung von Privatgeheimnissen 58
6.2.2 Geheimnis 59
6.2.3 Offenbarungen gegenüber Dritten 60
6.2.4 Befugnis zur Offenbarung 60
6.2.4.1 Schweigepflichtentbindung 61
6.2.4.2 Gesetzliche Offenbarungspflichten 61
6.2.4.3 Zeugenpflicht vor Gericht 62
6.3 Datenschutz 63
6.4 Dokumentation und Akteneinsicht 65
6.4.1 Dokumentationspflichten 65
6.4.2 Akteneinsicht 66
6.5 Widerruf einer ärztlichen Diagnose 67
6.6 Fahreignung 68
6.7 Wiederholungsfragen 69
6.8 Vertiefungsmöglichkeiten 70
7. Grundbegriffe und Grundsätze des Sozialrechts 71
7.1 Sozialrechtliche Grundbegriffe 71
7.1.1 Arbeitsunfähigkeit 72
7.1.2 Erwerbsminderung, Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit 73
7.1.3 Minderung der Erwerbsfähigkeit 74
7.1.4 Grad der Behinderung oder Grad der Schädigung 74
7.2 Antragstellung und Entscheidungsfristen im Sozialrecht 75
7.2.1 Antragstellung 75
7.2.2 Aufklärung und Beratung 76
7.2.3 Mitwirkungs- pflichten 76
7.2.4 Entscheidungsfristen 76
7.2.5 Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis 77
7.2.6 Verträge mit Leistungserbringern 78
7.2.7 Vereinbarungen im Eingliederungshilferecht 79
7.3 Wiederholungsfragen 80
7.4 Vertiefungsmöglichkeiten 80
8. Existenzsicherung psychisch erkrankter Menschen 81
8.1 Leistungsvoraussetzungen 81
8.2 Entgeltersatzleistungen der Sozialversicherung 82
8.2.1 Krankengeld 82
8.2.2 Übergangsgeld 83
8.2.3 Arbeitslosengeld 83
8.2.4 Erwerbsminderungsrente 84
8.3 Sozialhilfeleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 85
8.3.1 Arbeitslosengeld II 85
8.3.2 Grundsicherung bei Erwerbsminderung 87
8.3.3 Hilfe zum Lebensunterhalt 87
8.3.4 Feststellung der Erwerbsfähigkeit 88
8.3.5 Höhe der Leistungen 88
8.3.6 Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII 90
8.3.6.1 Einsatz des Einkommens und Zuverdienstgrenzen 91
8.3.6.2 Einsatz des Vermögens 92
8.3.6.3 Unterhaltspflicht und Heranziehung von Angehörigen 93
8.4 Kindergeld 93
8.5 Wohngeld 94
8.6 Wiederholungsfragen 95
8.7 Vertiefungsmöglichkeiten 95
9. Sozialrechtliche Grundlagen der psychiatrischen Versorgung 96
9.1 Aufgaben und Leistungsgrundsätze des Sozialgesetzbuchs bei psychischen Erkrankungen 96
9.2 Wahl der richtigen Hilfeform 97
9.3 Versicherung in der Krankenversicherung 99
9.3.1 Versicherungspflicht 100
9.3.2 Familienversicherung 100
9.3.3 Freiwillige Versicherung 101
9.3.4 Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
9.3.5 Zuzahlungen und Belastungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung 102
9.4 Stationäre Behandlung 103
9.4.1 Krankenhausbehandlung 104
9.4.2 Unterbringung und Krankenhauskosten 105
9.5 Ambulante Behandlung und Versorgung 106
9.5.1 Ärztliche und psychotherapeutische Behandlung 107
9.5.2 Ergotherapie 108
9.5.3 Soziotherapie 108
9.5.4 Ambulante Psychiatrische Krankenpflege 111
9.5.5 Institutsambulanzen 112
9.6 Integrierte Versorgung und Modellvorhaben 112
9.7 Wiederholungsfragen 113
9.8 Vertiefungsmöglichkeiten 113
10. Grundzüge des Rehabilitationsrechts 114
10.1 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 114
10.1.1 Leistungsgruppen 115
10.1.2 Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts 115
10.1.3 Psychosoziale Leistungen 116
10.1.4 Kooperation und Koordination 117
10.1.5 Beratung 118
10.2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 118
10.2.1 Rehabilitationseinrichtungen für psychisch kranke und behinderte Menschen 119
10.2.2 Belastungserprobung und Arbeitstherapie 120
10.2.3 Stufenweise Wiedereingliederung 121
10.2.4 Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 121
10.3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 122
10.3.1 Integrationsfachdienste 123
10.3.2 Werkstatt für behinderte Menschen 123
10.3.3 Unterstützte Beschäftigung 124
10.4 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 125
10.4.1 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen 125
10.4.2 Assistenzleistungen 126
10.4.3 Verfahren und Wünsche der Betroffenen 127
10.4.4 Einsatz von Einkommen und Vermögen im Eingliederungshilferecht 127
10.4.5 Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung 128
10.5 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 128
10.6 Zuständigkeiten und Zugang zu Leistungen 130
10.6.1 Zuständigkeiten im Rehabilitationsrecht 130
10.6.2 Leistender Rehabilitationsträger 131
10.7 Persönliches Budget 133
10.8 Wiederholungsfragen 136
10.9 Vertiefungsmöglichkeiten 136
11. Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 138
11.1 Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege 138
11.1.1 Pflegebedürftigkeit 139
11.1.2 Pflegegrade 140
11.2 Leistungen der Pflegeversicherung 140
11.3 Verhältnis der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zur Eingliederungshilfe 142
11.4 Wiederholungsfragen 142
11.5 Vertiefungsmöglichkeiten 143
12. Schwerbehindertenrecht 144
12.1 Feststellung der Behinderung 144
12.2 Schwerbehinderung und Arbeitsrecht 147
12.3 Wiederholungsfragen 148
12.4 Vertiefungsmöglichkeiten 148
13. Der Umgang mit psychischen Krisen 149
13.1 Psychiatrische Notfallversorgung und Krisenintervention 149
13.1.1 Notdienst 150
13.1.2 Pflichten der behandelnden Ärzte und Therapeutinnen 151
13.2 Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Polizei 151
13.2.1 Aufgaben der Gesundheitsämter 151
13.2.2 Vorsorgende und nachsorgende Hilfen 152
13.2.3 Krisendienste 152
13.2.4 Sozialpsychiatrische Dienste 153
13.2.5 Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterbringung 153
13.2.6 Aufgaben der Polizei 154
13.2.7 Hilfen und Maßnahmen nach PsychK(H)G 154
13.3 Unterbringung nach PsychK(H)G 155
13.3.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 156
13.3.1.1 Gefahrbegriff 156
13.3.1.2 Selbstgefährdung 157
13.3.1.3 Fremdgefährdung 158
13.3.2 Unterbringungsverfahren 158
13.3.2.1 Regelverfahren 159
13.3.2.2 Vorläufige und sofortige Unterbringung 159
13.3.3 Offene Unterbringung 161
13.4 Zwangsmaßnahmen nach PsychK(H)G 161
13.4.1 Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung 162
13.4.2 Patientenverfügung und PsychK(H)G 164
13.4.3 Besondere Sicherungsmaßnahmen 164
13.5 Unterbringung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 165
13.6 Wiederholungsfragen 165
13.7 Vertiefungsmöglichkeiten 166
14. Die rechtliche Betreuung von Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen 167
14.1 Die rechtliche Betreuung und ihre Funktion 167
14.2 Die Voraussetzungen einer Betreuerbestellung 170
14.3 Betreuungstypen 172
14.4 Rechtliche Betreuerinnen und ihre Aufgaben 173
14.5 Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen im Betreuungsrecht 174
14.5.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 176
14.5.2 Mittel und Voraussetzungen von freiheitsentziehenden Maßnahmen 178
14.5.3 Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme 180
14.6 Wiederholungsfragen 181
14.7 Vertiefungsmöglichkeiten 182
15. Straftaten psychisch kranker Menschen 183
15.1 Schuldfähigkeit 183
15.2 Rechtsfolgen 184
15.2.1 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus 184
15.2.2 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 185
15.2.3 Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung und Erledigung der Unterbringung 185
15.2.4 Prognoseentscheidung 186
15.3 Maßregelvollzug 187
15.3.1 Vollzugslockerungen 187
15.3.2 Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug 188
15.3.3 Entlassung und Nachsorge 188
15.3.4 Wiederinvollzugsetzung zur Krisenintervention 189
15.4 Wiederholungsfragen 189
15.5 Vertiefungsmöglichkeiten 190
16. Haftung psychiatrisch Tätiger 191
16.1 Rechtliche Grundlagen der Haftung 191
16.2 Garantenstellung 193
16.3 Sorgfaltspflichten und berufliche Standards 194
16.3.1 Pflichten zur Verhinderung eines Suizids 195
16.3.2 Sorgfaltspflichten in Heimen 197
16.3.3 Schadensersatzansprüche bei Unterbringung und Fixierung 197
16.3.4 Schadensersatzansprüche bei Medikamentenbehandlung 198
16.3.5 Aufsichtspflichtverletzung 198
16.3.6 Haftung von Betreuerinnen und Betreuern 199
16.4 Wiederholungsfragen 199
17. Wege zum Recht: Rechtswahrnehmung und Interessenvertretung 200
17.1 Beratung und Unterstützung 200
17.1.1 Patientenfürsprecher, Besuchskommissionen und Beschwerdestellen 200
17.1.2 Heimaufsicht 201
17.1.3 Unterstützung bei Behandlungsfehlern 202
17.2 Rechtswahrnehmung und Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren 202
17.2.1 Widerspruch 202
17.2.2 Klage beim Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht 202
17.2.3 Antrag auf einstweilige Anordnung 203
17.2.4 Beratungs- und Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe 203
17.3 Interessenvertretung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren 204
17.4 Wiederholungsfragen 205
17.5 Vertiefungsmöglichkeiten 205
Anhang 206
Wichtige...
Vorwort 11
1. Handlungsfelder und berufsrechtliche Grundlagen 14
1.1 Tätigkeitsfelder und Berufsgruppen 14
1.2 Berufsrechtliche Regelungen 16
1.2.1 Bundesärzteordung 16
1.2.2 Psychotherapeutengesetz 16
1.2.3 Heilpraktikergesetz 17
1.2.4 Pflegeberufegesetz 17
1.2.5 Soziale Arbeit 18
1.3 Fachliche Standards 9
1.4 Wiederholungsfragen 20
1.5 Vertiefungsmöglichkeiten 20
2. Psychische Erkrankung und seelische Behinderung in gesetzlichen Regelungen 21
2.1 Krankheitsbegriff 21
2.1.1 Gesetzesterminologie 21
2.1.2 Begriff der Behinderung 22
2.2 Feststellung von Krankheit und Behinderung 23
2.3 Wiederholungsfragen 25
2.4 Vertiefungsmöglichkeiten 25
3. Teilhabe und Selbstbestimmung 26
3.1 Inklusion und Teilhabe 26
3.1.1 Grund- und Menschenrechte 26
3.1.2 Benachteiligungsverbot 29
3.2 Das Recht auf Selbstbestimmung und seine Grenzen 30
3.2.1 Das Recht auf Selbstbestimmung 30
3.2.2 Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht 31
3.2.3 Freier Wille 32
3.2.4 Selbstbestimmung durch Vorausverfügung und Vollmacht 35
3.3 Wiederholungsfragen 38
3.4 Vertiefungsmöglichkeiten 38
4. Teilnahme am Rechtsleben 39
4.1 Geschäftsfähigkeit 39
4.2 Prozess- und Verfahrensfähigkeit 42
4.3 Testierfähigkeit 43
4.4 Deliktsfähigkeit 44
4.5 Wiederholungsfragen 44
4.6 Vertiefungsmöglichkeiten 45
5. Behandlung, Betreuung und Assistenz 46
5.1 Behandlung 46
5.1.1 Behandlungsvertrag 47
5.1.2 Patientenverfügungen und Behandlungsvereinbarungen 50
5.1.3 Zwangsbehandlung gegen den Willen der betroffenen Person 52
5.2 Betreuung und Assistenz 54
5.3 Wiederholungsfragen 55
5.4 Vertiefungsmöglichkeiten 55
6. Der Umgang mit Informationen 57
6.1 Das Recht auf informelle Selbstbestimmung 57
6.2 Schweigepflicht 58
6.2.1 Verletzung von Privatgeheimnissen 58
6.2.2 Geheimnis 59
6.2.3 Offenbarungen gegenüber Dritten 60
6.2.4 Befugnis zur Offenbarung 60
6.2.4.1 Schweigepflichtentbindung 61
6.2.4.2 Gesetzliche Offenbarungspflichten 61
6.2.4.3 Zeugenpflicht vor Gericht 62
6.3 Datenschutz 63
6.4 Dokumentation und Akteneinsicht 65
6.4.1 Dokumentationspflichten 65
6.4.2 Akteneinsicht 66
6.5 Widerruf einer ärztlichen Diagnose 67
6.6 Fahreignung 68
6.7 Wiederholungsfragen 69
6.8 Vertiefungsmöglichkeiten 70
7. Grundbegriffe und Grundsätze des Sozialrechts 71
7.1 Sozialrechtliche Grundbegriffe 71
7.1.1 Arbeitsunfähigkeit 72
7.1.2 Erwerbsminderung, Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit 73
7.1.3 Minderung der Erwerbsfähigkeit 74
7.1.4 Grad der Behinderung oder Grad der Schädigung 74
7.2 Antragstellung und Entscheidungsfristen im Sozialrecht 75
7.2.1 Antragstellung 75
7.2.2 Aufklärung und Beratung 76
7.2.3 Mitwirkungs- pflichten 76
7.2.4 Entscheidungsfristen 76
7.2.5 Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis 77
7.2.6 Verträge mit Leistungserbringern 78
7.2.7 Vereinbarungen im Eingliederungshilferecht 79
7.3 Wiederholungsfragen 80
7.4 Vertiefungsmöglichkeiten 80
8. Existenzsicherung psychisch erkrankter Menschen 81
8.1 Leistungsvoraussetzungen 81
8.2 Entgeltersatzleistungen der Sozialversicherung 82
8.2.1 Krankengeld 82
8.2.2 Übergangsgeld 83
8.2.3 Arbeitslosengeld 83
8.2.4 Erwerbsminderungsrente 84
8.3 Sozialhilfeleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 85
8.3.1 Arbeitslosengeld II 85
8.3.2 Grundsicherung bei Erwerbsminderung 87
8.3.3 Hilfe zum Lebensunterhalt 87
8.3.4 Feststellung der Erwerbsfähigkeit 88
8.3.5 Höhe der Leistungen 88
8.3.6 Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII 90
8.3.6.1 Einsatz des Einkommens und Zuverdienstgrenzen 91
8.3.6.2 Einsatz des Vermögens 92
8.3.6.3 Unterhaltspflicht und Heranziehung von Angehörigen 93
8.4 Kindergeld 93
8.5 Wohngeld 94
8.6 Wiederholungsfragen 95
8.7 Vertiefungsmöglichkeiten 95
9. Sozialrechtliche Grundlagen der psychiatrischen Versorgung 96
9.1 Aufgaben und Leistungsgrundsätze des Sozialgesetzbuchs bei psychischen Erkrankungen 96
9.2 Wahl der richtigen Hilfeform 97
9.3 Versicherung in der Krankenversicherung 99
9.3.1 Versicherungspflicht 100
9.3.2 Familienversicherung 100
9.3.3 Freiwillige Versicherung 101
9.3.4 Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
9.3.5 Zuzahlungen und Belastungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung 102
9.4 Stationäre Behandlung 103
9.4.1 Krankenhausbehandlung 104
9.4.2 Unterbringung und Krankenhauskosten 105
9.5 Ambulante Behandlung und Versorgung 106
9.5.1 Ärztliche und psychotherapeutische Behandlung 107
9.5.2 Ergotherapie 108
9.5.3 Soziotherapie 108
9.5.4 Ambulante Psychiatrische Krankenpflege 111
9.5.5 Institutsambulanzen 112
9.6 Integrierte Versorgung und Modellvorhaben 112
9.7 Wiederholungsfragen 113
9.8 Vertiefungsmöglichkeiten 113
10. Grundzüge des Rehabilitationsrechts 114
10.1 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 114
10.1.1 Leistungsgruppen 115
10.1.2 Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts 115
10.1.3 Psychosoziale Leistungen 116
10.1.4 Kooperation und Koordination 117
10.1.5 Beratung 118
10.2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 118
10.2.1 Rehabilitationseinrichtungen für psychisch kranke und behinderte Menschen 119
10.2.2 Belastungserprobung und Arbeitstherapie 120
10.2.3 Stufenweise Wiedereingliederung 121
10.2.4 Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 121
10.3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 122
10.3.1 Integrationsfachdienste 123
10.3.2 Werkstatt für behinderte Menschen 123
10.3.3 Unterstützte Beschäftigung 124
10.4 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 125
10.4.1 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen 125
10.4.2 Assistenzleistungen 126
10.4.3 Verfahren und Wünsche der Betroffenen 127
10.4.4 Einsatz von Einkommen und Vermögen im Eingliederungshilferecht 127
10.4.5 Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung 128
10.5 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 128
10.6 Zuständigkeiten und Zugang zu Leistungen 130
10.6.1 Zuständigkeiten im Rehabilitationsrecht 130
10.6.2 Leistender Rehabilitationsträger 131
10.7 Persönliches Budget 133
10.8 Wiederholungsfragen 136
10.9 Vertiefungsmöglichkeiten 136
11. Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 138
11.1 Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege 138
11.1.1 Pflegebedürftigkeit 139
11.1.2 Pflegegrade 140
11.2 Leistungen der Pflegeversicherung 140
11.3 Verhältnis der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zur Eingliederungshilfe 142
11.4 Wiederholungsfragen 142
11.5 Vertiefungsmöglichkeiten 143
12. Schwerbehindertenrecht 144
12.1 Feststellung der Behinderung 144
12.2 Schwerbehinderung und Arbeitsrecht 147
12.3 Wiederholungsfragen 148
12.4 Vertiefungsmöglichkeiten 148
13. Der Umgang mit psychischen Krisen 149
13.1 Psychiatrische Notfallversorgung und Krisenintervention 149
13.1.1 Notdienst 150
13.1.2 Pflichten der behandelnden Ärzte und Therapeutinnen 151
13.2 Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Polizei 151
13.2.1 Aufgaben der Gesundheitsämter 151
13.2.2 Vorsorgende und nachsorgende Hilfen 152
13.2.3 Krisendienste 152
13.2.4 Sozialpsychiatrische Dienste 153
13.2.5 Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterbringung 153
13.2.6 Aufgaben der Polizei 154
13.2.7 Hilfen und Maßnahmen nach PsychK(H)G 154
13.3 Unterbringung nach PsychK(H)G 155
13.3.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 156
13.3.1.1 Gefahrbegriff 156
13.3.1.2 Selbstgefährdung 157
13.3.1.3 Fremdgefährdung 158
13.3.2 Unterbringungsverfahren 158
13.3.2.1 Regelverfahren 159
13.3.2.2 Vorläufige und sofortige Unterbringung 159
13.3.3 Offene Unterbringung 161
13.4 Zwangsmaßnahmen nach PsychK(H)G 161
13.4.1 Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung 162
13.4.2 Patientenverfügung und PsychK(H)G 164
13.4.3 Besondere Sicherungsmaßnahmen 164
13.5 Unterbringung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 165
13.6 Wiederholungsfragen 165
13.7 Vertiefungsmöglichkeiten 166
14. Die rechtliche Betreuung von Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen 167
14.1 Die rechtliche Betreuung und ihre Funktion 167
14.2 Die Voraussetzungen einer Betreuerbestellung 170
14.3 Betreuungstypen 172
14.4 Rechtliche Betreuerinnen und ihre Aufgaben 173
14.5 Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen im Betreuungsrecht 174
14.5.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 176
14.5.2 Mittel und Voraussetzungen von freiheitsentziehenden Maßnahmen 178
14.5.3 Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme 180
14.6 Wiederholungsfragen 181
14.7 Vertiefungsmöglichkeiten 182
15. Straftaten psychisch kranker Menschen 183
15.1 Schuldfähigkeit 183
15.2 Rechtsfolgen 184
15.2.1 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus 184
15.2.2 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 185
15.2.3 Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung und Erledigung der Unterbringung 185
15.2.4 Prognoseentscheidung 186
15.3 Maßregelvollzug 187
15.3.1 Vollzugslockerungen 187
15.3.2 Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug 188
15.3.3 Entlassung und Nachsorge 188
15.3.4 Wiederinvollzugsetzung zur Krisenintervention 189
15.4 Wiederholungsfragen 189
15.5 Vertiefungsmöglichkeiten 190
16. Haftung psychiatrisch Tätiger 191
16.1 Rechtliche Grundlagen der Haftung 191
16.2 Garantenstellung 193
16.3 Sorgfaltspflichten und berufliche Standards 194
16.3.1 Pflichten zur Verhinderung eines Suizids 195
16.3.2 Sorgfaltspflichten in Heimen 197
16.3.3 Schadensersatzansprüche bei Unterbringung und Fixierung 197
16.3.4 Schadensersatzansprüche bei Medikamentenbehandlung 198
16.3.5 Aufsichtspflichtverletzung 198
16.3.6 Haftung von Betreuerinnen und Betreuern 199
16.4 Wiederholungsfragen 199
17. Wege zum Recht: Rechtswahrnehmung und Interessenvertretung 200
17.1 Beratung und Unterstützung 200
17.1.1 Patientenfürsprecher, Besuchskommissionen und Beschwerdestellen 200
17.1.2 Heimaufsicht 201
17.1.3 Unterstützung bei Behandlungsfehlern 202
17.2 Rechtswahrnehmung und Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren 202
17.2.1 Widerspruch 202
17.2.2 Klage beim Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht 202
17.2.3 Antrag auf einstweilige Anordnung 203
17.2.4 Beratungs- und Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe 203
17.3 Interessenvertretung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren 204
17.4 Wiederholungsfragen 205
17.5 Vertiefungsmöglichkeiten 205
Anhang 206
Wichtige...
Details
Erscheinungsjahr: | 2022 |
---|---|
Fachbereich: | Allgemeines |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Rubrik: | Sozialwissenschaften |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
208 S.
6 farbige Illustr. |
ISBN-13: | 9783825258467 |
ISBN-10: | 3825258467 |
Sprache: | Deutsch |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: |
Marschner, Rolf
Brosey, Dagmar |
Hersteller: |
UTB
UTB GmbH |
Verantwortliche Person für die EU: | UTB GmbH, Industriestr. 2, D-70565 Stuttgart, euchner@utb.de |
Abbildungen: | 5 zweifarbige Abbildungen |
Maße: | 213 x 148 x 15 mm |
Von/Mit: | Rolf Marschner (u. a.) |
Erscheinungsdatum: | 04.04.2022 |
Gewicht: | 0,36 kg |
Über den Autor
Dr. Rolf Marschner arbeitet in München als Rechts- und Fachanwalt für Sozialrecht mit dem Schwerpunkt Behindertenrecht. Er ist Redaktionsmitglied von Recht & Psychiatrie, Mitautor diverser Fachbücher zum Thema Sozialrecht bei Beck und lehrt an der Katholischen Stiftungshochschule München sowie an der Hochschule München.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 10
Vorwort 11
1. Handlungsfelder und berufsrechtliche Grundlagen 14
1.1 Tätigkeitsfelder und Berufsgruppen 14
1.2 Berufsrechtliche Regelungen 16
1.2.1 Bundesärzteordung 16
1.2.2 Psychotherapeutengesetz 16
1.2.3 Heilpraktikergesetz 17
1.2.4 Pflegeberufegesetz 17
1.2.5 Soziale Arbeit 18
1.3 Fachliche Standards 9
1.4 Wiederholungsfragen 20
1.5 Vertiefungsmöglichkeiten 20
2. Psychische Erkrankung und seelische Behinderung in gesetzlichen Regelungen 21
2.1 Krankheitsbegriff 21
2.1.1 Gesetzesterminologie 21
2.1.2 Begriff der Behinderung 22
2.2 Feststellung von Krankheit und Behinderung 23
2.3 Wiederholungsfragen 25
2.4 Vertiefungsmöglichkeiten 25
3. Teilhabe und Selbstbestimmung 26
3.1 Inklusion und Teilhabe 26
3.1.1 Grund- und Menschenrechte 26
3.1.2 Benachteiligungsverbot 29
3.2 Das Recht auf Selbstbestimmung und seine Grenzen 30
3.2.1 Das Recht auf Selbstbestimmung 30
3.2.2 Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht 31
3.2.3 Freier Wille 32
3.2.4 Selbstbestimmung durch Vorausverfügung und Vollmacht 35
3.3 Wiederholungsfragen 38
3.4 Vertiefungsmöglichkeiten 38
4. Teilnahme am Rechtsleben 39
4.1 Geschäftsfähigkeit 39
4.2 Prozess- und Verfahrensfähigkeit 42
4.3 Testierfähigkeit 43
4.4 Deliktsfähigkeit 44
4.5 Wiederholungsfragen 44
4.6 Vertiefungsmöglichkeiten 45
5. Behandlung, Betreuung und Assistenz 46
5.1 Behandlung 46
5.1.1 Behandlungsvertrag 47
5.1.2 Patientenverfügungen und Behandlungsvereinbarungen 50
5.1.3 Zwangsbehandlung gegen den Willen der betroffenen Person 52
5.2 Betreuung und Assistenz 54
5.3 Wiederholungsfragen 55
5.4 Vertiefungsmöglichkeiten 55
6. Der Umgang mit Informationen 57
6.1 Das Recht auf informelle Selbstbestimmung 57
6.2 Schweigepflicht 58
6.2.1 Verletzung von Privatgeheimnissen 58
6.2.2 Geheimnis 59
6.2.3 Offenbarungen gegenüber Dritten 60
6.2.4 Befugnis zur Offenbarung 60
6.2.4.1 Schweigepflichtentbindung 61
6.2.4.2 Gesetzliche Offenbarungspflichten 61
6.2.4.3 Zeugenpflicht vor Gericht 62
6.3 Datenschutz 63
6.4 Dokumentation und Akteneinsicht 65
6.4.1 Dokumentationspflichten 65
6.4.2 Akteneinsicht 66
6.5 Widerruf einer ärztlichen Diagnose 67
6.6 Fahreignung 68
6.7 Wiederholungsfragen 69
6.8 Vertiefungsmöglichkeiten 70
7. Grundbegriffe und Grundsätze des Sozialrechts 71
7.1 Sozialrechtliche Grundbegriffe 71
7.1.1 Arbeitsunfähigkeit 72
7.1.2 Erwerbsminderung, Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit 73
7.1.3 Minderung der Erwerbsfähigkeit 74
7.1.4 Grad der Behinderung oder Grad der Schädigung 74
7.2 Antragstellung und Entscheidungsfristen im Sozialrecht 75
7.2.1 Antragstellung 75
7.2.2 Aufklärung und Beratung 76
7.2.3 Mitwirkungs- pflichten 76
7.2.4 Entscheidungsfristen 76
7.2.5 Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis 77
7.2.6 Verträge mit Leistungserbringern 78
7.2.7 Vereinbarungen im Eingliederungshilferecht 79
7.3 Wiederholungsfragen 80
7.4 Vertiefungsmöglichkeiten 80
8. Existenzsicherung psychisch erkrankter Menschen 81
8.1 Leistungsvoraussetzungen 81
8.2 Entgeltersatzleistungen der Sozialversicherung 82
8.2.1 Krankengeld 82
8.2.2 Übergangsgeld 83
8.2.3 Arbeitslosengeld 83
8.2.4 Erwerbsminderungsrente 84
8.3 Sozialhilfeleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 85
8.3.1 Arbeitslosengeld II 85
8.3.2 Grundsicherung bei Erwerbsminderung 87
8.3.3 Hilfe zum Lebensunterhalt 87
8.3.4 Feststellung der Erwerbsfähigkeit 88
8.3.5 Höhe der Leistungen 88
8.3.6 Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII 90
8.3.6.1 Einsatz des Einkommens und Zuverdienstgrenzen 91
8.3.6.2 Einsatz des Vermögens 92
8.3.6.3 Unterhaltspflicht und Heranziehung von Angehörigen 93
8.4 Kindergeld 93
8.5 Wohngeld 94
8.6 Wiederholungsfragen 95
8.7 Vertiefungsmöglichkeiten 95
9. Sozialrechtliche Grundlagen der psychiatrischen Versorgung 96
9.1 Aufgaben und Leistungsgrundsätze des Sozialgesetzbuchs bei psychischen Erkrankungen 96
9.2 Wahl der richtigen Hilfeform 97
9.3 Versicherung in der Krankenversicherung 99
9.3.1 Versicherungspflicht 100
9.3.2 Familienversicherung 100
9.3.3 Freiwillige Versicherung 101
9.3.4 Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
9.3.5 Zuzahlungen und Belastungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung 102
9.4 Stationäre Behandlung 103
9.4.1 Krankenhausbehandlung 104
9.4.2 Unterbringung und Krankenhauskosten 105
9.5 Ambulante Behandlung und Versorgung 106
9.5.1 Ärztliche und psychotherapeutische Behandlung 107
9.5.2 Ergotherapie 108
9.5.3 Soziotherapie 108
9.5.4 Ambulante Psychiatrische Krankenpflege 111
9.5.5 Institutsambulanzen 112
9.6 Integrierte Versorgung und Modellvorhaben 112
9.7 Wiederholungsfragen 113
9.8 Vertiefungsmöglichkeiten 113
10. Grundzüge des Rehabilitationsrechts 114
10.1 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 114
10.1.1 Leistungsgruppen 115
10.1.2 Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts 115
10.1.3 Psychosoziale Leistungen 116
10.1.4 Kooperation und Koordination 117
10.1.5 Beratung 118
10.2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 118
10.2.1 Rehabilitationseinrichtungen für psychisch kranke und behinderte Menschen 119
10.2.2 Belastungserprobung und Arbeitstherapie 120
10.2.3 Stufenweise Wiedereingliederung 121
10.2.4 Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 121
10.3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 122
10.3.1 Integrationsfachdienste 123
10.3.2 Werkstatt für behinderte Menschen 123
10.3.3 Unterstützte Beschäftigung 124
10.4 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 125
10.4.1 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen 125
10.4.2 Assistenzleistungen 126
10.4.3 Verfahren und Wünsche der Betroffenen 127
10.4.4 Einsatz von Einkommen und Vermögen im Eingliederungshilferecht 127
10.4.5 Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung 128
10.5 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 128
10.6 Zuständigkeiten und Zugang zu Leistungen 130
10.6.1 Zuständigkeiten im Rehabilitationsrecht 130
10.6.2 Leistender Rehabilitationsträger 131
10.7 Persönliches Budget 133
10.8 Wiederholungsfragen 136
10.9 Vertiefungsmöglichkeiten 136
11. Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 138
11.1 Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege 138
11.1.1 Pflegebedürftigkeit 139
11.1.2 Pflegegrade 140
11.2 Leistungen der Pflegeversicherung 140
11.3 Verhältnis der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zur Eingliederungshilfe 142
11.4 Wiederholungsfragen 142
11.5 Vertiefungsmöglichkeiten 143
12. Schwerbehindertenrecht 144
12.1 Feststellung der Behinderung 144
12.2 Schwerbehinderung und Arbeitsrecht 147
12.3 Wiederholungsfragen 148
12.4 Vertiefungsmöglichkeiten 148
13. Der Umgang mit psychischen Krisen 149
13.1 Psychiatrische Notfallversorgung und Krisenintervention 149
13.1.1 Notdienst 150
13.1.2 Pflichten der behandelnden Ärzte und Therapeutinnen 151
13.2 Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Polizei 151
13.2.1 Aufgaben der Gesundheitsämter 151
13.2.2 Vorsorgende und nachsorgende Hilfen 152
13.2.3 Krisendienste 152
13.2.4 Sozialpsychiatrische Dienste 153
13.2.5 Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterbringung 153
13.2.6 Aufgaben der Polizei 154
13.2.7 Hilfen und Maßnahmen nach PsychK(H)G 154
13.3 Unterbringung nach PsychK(H)G 155
13.3.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 156
13.3.1.1 Gefahrbegriff 156
13.3.1.2 Selbstgefährdung 157
13.3.1.3 Fremdgefährdung 158
13.3.2 Unterbringungsverfahren 158
13.3.2.1 Regelverfahren 159
13.3.2.2 Vorläufige und sofortige Unterbringung 159
13.3.3 Offene Unterbringung 161
13.4 Zwangsmaßnahmen nach PsychK(H)G 161
13.4.1 Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung 162
13.4.2 Patientenverfügung und PsychK(H)G 164
13.4.3 Besondere Sicherungsmaßnahmen 164
13.5 Unterbringung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 165
13.6 Wiederholungsfragen 165
13.7 Vertiefungsmöglichkeiten 166
14. Die rechtliche Betreuung von Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen 167
14.1 Die rechtliche Betreuung und ihre Funktion 167
14.2 Die Voraussetzungen einer Betreuerbestellung 170
14.3 Betreuungstypen 172
14.4 Rechtliche Betreuerinnen und ihre Aufgaben 173
14.5 Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen im Betreuungsrecht 174
14.5.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 176
14.5.2 Mittel und Voraussetzungen von freiheitsentziehenden Maßnahmen 178
14.5.3 Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme 180
14.6 Wiederholungsfragen 181
14.7 Vertiefungsmöglichkeiten 182
15. Straftaten psychisch kranker Menschen 183
15.1 Schuldfähigkeit 183
15.2 Rechtsfolgen 184
15.2.1 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus 184
15.2.2 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 185
15.2.3 Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung und Erledigung der Unterbringung 185
15.2.4 Prognoseentscheidung 186
15.3 Maßregelvollzug 187
15.3.1 Vollzugslockerungen 187
15.3.2 Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug 188
15.3.3 Entlassung und Nachsorge 188
15.3.4 Wiederinvollzugsetzung zur Krisenintervention 189
15.4 Wiederholungsfragen 189
15.5 Vertiefungsmöglichkeiten 190
16. Haftung psychiatrisch Tätiger 191
16.1 Rechtliche Grundlagen der Haftung 191
16.2 Garantenstellung 193
16.3 Sorgfaltspflichten und berufliche Standards 194
16.3.1 Pflichten zur Verhinderung eines Suizids 195
16.3.2 Sorgfaltspflichten in Heimen 197
16.3.3 Schadensersatzansprüche bei Unterbringung und Fixierung 197
16.3.4 Schadensersatzansprüche bei Medikamentenbehandlung 198
16.3.5 Aufsichtspflichtverletzung 198
16.3.6 Haftung von Betreuerinnen und Betreuern 199
16.4 Wiederholungsfragen 199
17. Wege zum Recht: Rechtswahrnehmung und Interessenvertretung 200
17.1 Beratung und Unterstützung 200
17.1.1 Patientenfürsprecher, Besuchskommissionen und Beschwerdestellen 200
17.1.2 Heimaufsicht 201
17.1.3 Unterstützung bei Behandlungsfehlern 202
17.2 Rechtswahrnehmung und Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren 202
17.2.1 Widerspruch 202
17.2.2 Klage beim Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht 202
17.2.3 Antrag auf einstweilige Anordnung 203
17.2.4 Beratungs- und Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe 203
17.3 Interessenvertretung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren 204
17.4 Wiederholungsfragen 205
17.5 Vertiefungsmöglichkeiten 205
Anhang 206
Wichtige...
Vorwort 11
1. Handlungsfelder und berufsrechtliche Grundlagen 14
1.1 Tätigkeitsfelder und Berufsgruppen 14
1.2 Berufsrechtliche Regelungen 16
1.2.1 Bundesärzteordung 16
1.2.2 Psychotherapeutengesetz 16
1.2.3 Heilpraktikergesetz 17
1.2.4 Pflegeberufegesetz 17
1.2.5 Soziale Arbeit 18
1.3 Fachliche Standards 9
1.4 Wiederholungsfragen 20
1.5 Vertiefungsmöglichkeiten 20
2. Psychische Erkrankung und seelische Behinderung in gesetzlichen Regelungen 21
2.1 Krankheitsbegriff 21
2.1.1 Gesetzesterminologie 21
2.1.2 Begriff der Behinderung 22
2.2 Feststellung von Krankheit und Behinderung 23
2.3 Wiederholungsfragen 25
2.4 Vertiefungsmöglichkeiten 25
3. Teilhabe und Selbstbestimmung 26
3.1 Inklusion und Teilhabe 26
3.1.1 Grund- und Menschenrechte 26
3.1.2 Benachteiligungsverbot 29
3.2 Das Recht auf Selbstbestimmung und seine Grenzen 30
3.2.1 Das Recht auf Selbstbestimmung 30
3.2.2 Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht 31
3.2.3 Freier Wille 32
3.2.4 Selbstbestimmung durch Vorausverfügung und Vollmacht 35
3.3 Wiederholungsfragen 38
3.4 Vertiefungsmöglichkeiten 38
4. Teilnahme am Rechtsleben 39
4.1 Geschäftsfähigkeit 39
4.2 Prozess- und Verfahrensfähigkeit 42
4.3 Testierfähigkeit 43
4.4 Deliktsfähigkeit 44
4.5 Wiederholungsfragen 44
4.6 Vertiefungsmöglichkeiten 45
5. Behandlung, Betreuung und Assistenz 46
5.1 Behandlung 46
5.1.1 Behandlungsvertrag 47
5.1.2 Patientenverfügungen und Behandlungsvereinbarungen 50
5.1.3 Zwangsbehandlung gegen den Willen der betroffenen Person 52
5.2 Betreuung und Assistenz 54
5.3 Wiederholungsfragen 55
5.4 Vertiefungsmöglichkeiten 55
6. Der Umgang mit Informationen 57
6.1 Das Recht auf informelle Selbstbestimmung 57
6.2 Schweigepflicht 58
6.2.1 Verletzung von Privatgeheimnissen 58
6.2.2 Geheimnis 59
6.2.3 Offenbarungen gegenüber Dritten 60
6.2.4 Befugnis zur Offenbarung 60
6.2.4.1 Schweigepflichtentbindung 61
6.2.4.2 Gesetzliche Offenbarungspflichten 61
6.2.4.3 Zeugenpflicht vor Gericht 62
6.3 Datenschutz 63
6.4 Dokumentation und Akteneinsicht 65
6.4.1 Dokumentationspflichten 65
6.4.2 Akteneinsicht 66
6.5 Widerruf einer ärztlichen Diagnose 67
6.6 Fahreignung 68
6.7 Wiederholungsfragen 69
6.8 Vertiefungsmöglichkeiten 70
7. Grundbegriffe und Grundsätze des Sozialrechts 71
7.1 Sozialrechtliche Grundbegriffe 71
7.1.1 Arbeitsunfähigkeit 72
7.1.2 Erwerbsminderung, Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit 73
7.1.3 Minderung der Erwerbsfähigkeit 74
7.1.4 Grad der Behinderung oder Grad der Schädigung 74
7.2 Antragstellung und Entscheidungsfristen im Sozialrecht 75
7.2.1 Antragstellung 75
7.2.2 Aufklärung und Beratung 76
7.2.3 Mitwirkungs- pflichten 76
7.2.4 Entscheidungsfristen 76
7.2.5 Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis 77
7.2.6 Verträge mit Leistungserbringern 78
7.2.7 Vereinbarungen im Eingliederungshilferecht 79
7.3 Wiederholungsfragen 80
7.4 Vertiefungsmöglichkeiten 80
8. Existenzsicherung psychisch erkrankter Menschen 81
8.1 Leistungsvoraussetzungen 81
8.2 Entgeltersatzleistungen der Sozialversicherung 82
8.2.1 Krankengeld 82
8.2.2 Übergangsgeld 83
8.2.3 Arbeitslosengeld 83
8.2.4 Erwerbsminderungsrente 84
8.3 Sozialhilfeleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 85
8.3.1 Arbeitslosengeld II 85
8.3.2 Grundsicherung bei Erwerbsminderung 87
8.3.3 Hilfe zum Lebensunterhalt 87
8.3.4 Feststellung der Erwerbsfähigkeit 88
8.3.5 Höhe der Leistungen 88
8.3.6 Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII 90
8.3.6.1 Einsatz des Einkommens und Zuverdienstgrenzen 91
8.3.6.2 Einsatz des Vermögens 92
8.3.6.3 Unterhaltspflicht und Heranziehung von Angehörigen 93
8.4 Kindergeld 93
8.5 Wohngeld 94
8.6 Wiederholungsfragen 95
8.7 Vertiefungsmöglichkeiten 95
9. Sozialrechtliche Grundlagen der psychiatrischen Versorgung 96
9.1 Aufgaben und Leistungsgrundsätze des Sozialgesetzbuchs bei psychischen Erkrankungen 96
9.2 Wahl der richtigen Hilfeform 97
9.3 Versicherung in der Krankenversicherung 99
9.3.1 Versicherungspflicht 100
9.3.2 Familienversicherung 100
9.3.3 Freiwillige Versicherung 101
9.3.4 Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
9.3.5 Zuzahlungen und Belastungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung 102
9.4 Stationäre Behandlung 103
9.4.1 Krankenhausbehandlung 104
9.4.2 Unterbringung und Krankenhauskosten 105
9.5 Ambulante Behandlung und Versorgung 106
9.5.1 Ärztliche und psychotherapeutische Behandlung 107
9.5.2 Ergotherapie 108
9.5.3 Soziotherapie 108
9.5.4 Ambulante Psychiatrische Krankenpflege 111
9.5.5 Institutsambulanzen 112
9.6 Integrierte Versorgung und Modellvorhaben 112
9.7 Wiederholungsfragen 113
9.8 Vertiefungsmöglichkeiten 113
10. Grundzüge des Rehabilitationsrechts 114
10.1 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 114
10.1.1 Leistungsgruppen 115
10.1.2 Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts 115
10.1.3 Psychosoziale Leistungen 116
10.1.4 Kooperation und Koordination 117
10.1.5 Beratung 118
10.2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 118
10.2.1 Rehabilitationseinrichtungen für psychisch kranke und behinderte Menschen 119
10.2.2 Belastungserprobung und Arbeitstherapie 120
10.2.3 Stufenweise Wiedereingliederung 121
10.2.4 Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 121
10.3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 122
10.3.1 Integrationsfachdienste 123
10.3.2 Werkstatt für behinderte Menschen 123
10.3.3 Unterstützte Beschäftigung 124
10.4 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 125
10.4.1 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen 125
10.4.2 Assistenzleistungen 126
10.4.3 Verfahren und Wünsche der Betroffenen 127
10.4.4 Einsatz von Einkommen und Vermögen im Eingliederungshilferecht 127
10.4.5 Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung 128
10.5 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 128
10.6 Zuständigkeiten und Zugang zu Leistungen 130
10.6.1 Zuständigkeiten im Rehabilitationsrecht 130
10.6.2 Leistender Rehabilitationsträger 131
10.7 Persönliches Budget 133
10.8 Wiederholungsfragen 136
10.9 Vertiefungsmöglichkeiten 136
11. Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 138
11.1 Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege 138
11.1.1 Pflegebedürftigkeit 139
11.1.2 Pflegegrade 140
11.2 Leistungen der Pflegeversicherung 140
11.3 Verhältnis der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zur Eingliederungshilfe 142
11.4 Wiederholungsfragen 142
11.5 Vertiefungsmöglichkeiten 143
12. Schwerbehindertenrecht 144
12.1 Feststellung der Behinderung 144
12.2 Schwerbehinderung und Arbeitsrecht 147
12.3 Wiederholungsfragen 148
12.4 Vertiefungsmöglichkeiten 148
13. Der Umgang mit psychischen Krisen 149
13.1 Psychiatrische Notfallversorgung und Krisenintervention 149
13.1.1 Notdienst 150
13.1.2 Pflichten der behandelnden Ärzte und Therapeutinnen 151
13.2 Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Polizei 151
13.2.1 Aufgaben der Gesundheitsämter 151
13.2.2 Vorsorgende und nachsorgende Hilfen 152
13.2.3 Krisendienste 152
13.2.4 Sozialpsychiatrische Dienste 153
13.2.5 Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterbringung 153
13.2.6 Aufgaben der Polizei 154
13.2.7 Hilfen und Maßnahmen nach PsychK(H)G 154
13.3 Unterbringung nach PsychK(H)G 155
13.3.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 156
13.3.1.1 Gefahrbegriff 156
13.3.1.2 Selbstgefährdung 157
13.3.1.3 Fremdgefährdung 158
13.3.2 Unterbringungsverfahren 158
13.3.2.1 Regelverfahren 159
13.3.2.2 Vorläufige und sofortige Unterbringung 159
13.3.3 Offene Unterbringung 161
13.4 Zwangsmaßnahmen nach PsychK(H)G 161
13.4.1 Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung 162
13.4.2 Patientenverfügung und PsychK(H)G 164
13.4.3 Besondere Sicherungsmaßnahmen 164
13.5 Unterbringung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 165
13.6 Wiederholungsfragen 165
13.7 Vertiefungsmöglichkeiten 166
14. Die rechtliche Betreuung von Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen 167
14.1 Die rechtliche Betreuung und ihre Funktion 167
14.2 Die Voraussetzungen einer Betreuerbestellung 170
14.3 Betreuungstypen 172
14.4 Rechtliche Betreuerinnen und ihre Aufgaben 173
14.5 Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen im Betreuungsrecht 174
14.5.1 Voraussetzungen einer Unterbringung 176
14.5.2 Mittel und Voraussetzungen von freiheitsentziehenden Maßnahmen 178
14.5.3 Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme 180
14.6 Wiederholungsfragen 181
14.7 Vertiefungsmöglichkeiten 182
15. Straftaten psychisch kranker Menschen 183
15.1 Schuldfähigkeit 183
15.2 Rechtsfolgen 184
15.2.1 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus 184
15.2.2 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 185
15.2.3 Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung und Erledigung der Unterbringung 185
15.2.4 Prognoseentscheidung 186
15.3 Maßregelvollzug 187
15.3.1 Vollzugslockerungen 187
15.3.2 Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug 188
15.3.3 Entlassung und Nachsorge 188
15.3.4 Wiederinvollzugsetzung zur Krisenintervention 189
15.4 Wiederholungsfragen 189
15.5 Vertiefungsmöglichkeiten 190
16. Haftung psychiatrisch Tätiger 191
16.1 Rechtliche Grundlagen der Haftung 191
16.2 Garantenstellung 193
16.3 Sorgfaltspflichten und berufliche Standards 194
16.3.1 Pflichten zur Verhinderung eines Suizids 195
16.3.2 Sorgfaltspflichten in Heimen 197
16.3.3 Schadensersatzansprüche bei Unterbringung und Fixierung 197
16.3.4 Schadensersatzansprüche bei Medikamentenbehandlung 198
16.3.5 Aufsichtspflichtverletzung 198
16.3.6 Haftung von Betreuerinnen und Betreuern 199
16.4 Wiederholungsfragen 199
17. Wege zum Recht: Rechtswahrnehmung und Interessenvertretung 200
17.1 Beratung und Unterstützung 200
17.1.1 Patientenfürsprecher, Besuchskommissionen und Beschwerdestellen 200
17.1.2 Heimaufsicht 201
17.1.3 Unterstützung bei Behandlungsfehlern 202
17.2 Rechtswahrnehmung und Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren 202
17.2.1 Widerspruch 202
17.2.2 Klage beim Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht 202
17.2.3 Antrag auf einstweilige Anordnung 203
17.2.4 Beratungs- und Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe 203
17.3 Interessenvertretung in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren 204
17.4 Wiederholungsfragen 205
17.5 Vertiefungsmöglichkeiten 205
Anhang 206
Wichtige...
Details
Erscheinungsjahr: | 2022 |
---|---|
Fachbereich: | Allgemeines |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Rubrik: | Sozialwissenschaften |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
208 S.
6 farbige Illustr. |
ISBN-13: | 9783825258467 |
ISBN-10: | 3825258467 |
Sprache: | Deutsch |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: |
Marschner, Rolf
Brosey, Dagmar |
Hersteller: |
UTB
UTB GmbH |
Verantwortliche Person für die EU: | UTB GmbH, Industriestr. 2, D-70565 Stuttgart, euchner@utb.de |
Abbildungen: | 5 zweifarbige Abbildungen |
Maße: | 213 x 148 x 15 mm |
Von/Mit: | Rolf Marschner (u. a.) |
Erscheinungsdatum: | 04.04.2022 |
Gewicht: | 0,36 kg |
Sicherheitshinweis