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Patentstrategien
Patentanmeldestrategien und Abwehr störender Patente
Taschenbuch von Thomas Heinz Meitinger
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Über den Autor

Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].

Zusammenfassung

Patentanmeldestrategien mit ihren Vor- und Nachteilen

Strategien zur Abwehr störender Patente

Methoden des effektiven und kostengünstigen Managements von Schutzrechten

Inhaltsverzeichnis

Einführung.- Schutzrechtsarten.- Grundlagen von Patentstrategien.- Patentanmeldestrategien.- Anmeldestrategien unterschiedlicher Unternehmenstypen.- Abwehr störender Patente und Gebrauchsmuster.- Durchsetzung von Schutzrechten.- Vorlagen.

Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Fertigungstechnik
Genre: Mathematik, Medizin, Naturwissenschaften, Technik
Rubrik: Naturwissenschaften & Technik
Medium: Taschenbuch
Inhalt: xxi
156 S.
55 s/w Illustr.
37 farbige Illustr.
156 S. 92 Abb.
37 Abb. in Farbe.
ISBN-13: 9783662650882
ISBN-10: 3662650886
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 978-3-662-65088-2
Ausstattung / Beilage: Paperback
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Meitinger, Thomas Heinz
Auflage: 1. Aufl. 2022
Hersteller: Springer-Verlag GmbH
Springer Berlin Heidelberg
Verantwortliche Person für die EU: Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, D-22848 Norderstedt, info@bod.de
Maße: 240 x 168 x 11 mm
Von/Mit: Thomas Heinz Meitinger
Erscheinungsdatum: 21.05.2022
Gewicht: 0,313 kg
Artikel-ID: 121192293
Über den Autor

Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].

Zusammenfassung

Patentanmeldestrategien mit ihren Vor- und Nachteilen

Strategien zur Abwehr störender Patente

Methoden des effektiven und kostengünstigen Managements von Schutzrechten

Inhaltsverzeichnis

Einführung.- Schutzrechtsarten.- Grundlagen von Patentstrategien.- Patentanmeldestrategien.- Anmeldestrategien unterschiedlicher Unternehmenstypen.- Abwehr störender Patente und Gebrauchsmuster.- Durchsetzung von Schutzrechten.- Vorlagen.

Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Fertigungstechnik
Genre: Mathematik, Medizin, Naturwissenschaften, Technik
Rubrik: Naturwissenschaften & Technik
Medium: Taschenbuch
Inhalt: xxi
156 S.
55 s/w Illustr.
37 farbige Illustr.
156 S. 92 Abb.
37 Abb. in Farbe.
ISBN-13: 9783662650882
ISBN-10: 3662650886
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 978-3-662-65088-2
Ausstattung / Beilage: Paperback
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Meitinger, Thomas Heinz
Auflage: 1. Aufl. 2022
Hersteller: Springer-Verlag GmbH
Springer Berlin Heidelberg
Verantwortliche Person für die EU: Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, D-22848 Norderstedt, info@bod.de
Maße: 240 x 168 x 11 mm
Von/Mit: Thomas Heinz Meitinger
Erscheinungsdatum: 21.05.2022
Gewicht: 0,313 kg
Artikel-ID: 121192293
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