Handbuch Europäischer Patentprozess

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Beschreibung

Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu [...] Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.

Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
Forum shopping
der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
Sprachenfragen
Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
Verfügungsverfahren
EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze [...] NeuauflageDie 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.Vorteile auf einen Blick

übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)

ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
Forum shopping
der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
Sprachenfragen
Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
Verfügungsverfahren
EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)

Details

Erscheinungsjahr:	2023
Fachbereich:	Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Buch
ISBN-13:	9783406786372
ISBN-10:	3406786375
Sprache:	Deutsch
Redaktion:	Bopp, Thomas Kircher, Holger
Auflage:	2. Aufl.
Hersteller:	Beck Juristischer Verlag
Verantwortliche Person für die EU:	preigu, Ansas Meyer, Lengericher Landstr. 19, D-49078 Osnabrück, mail@preigu.de
Abbildungen:	mit 2 Karten
Maße:	50 x 172 x 244 mm
Von/Mit:	Thomas Bopp (u. a.)
Erscheinungsdatum:	31.07.2023
Gewicht:	1,546 kg

Artikel-ID: 122715267

Details

Erscheinungsjahr:	2023
Fachbereich:	Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Buch
ISBN-13:	9783406786372
ISBN-10:	3406786375
Sprache:	Deutsch
Redaktion:	Bopp, Thomas Kircher, Holger
Auflage:	2. Aufl.
Hersteller:	Beck Juristischer Verlag
Verantwortliche Person für die EU:	preigu, Ansas Meyer, Lengericher Landstr. 19, D-49078 Osnabrück, mail@preigu.de
Abbildungen:	mit 2 Karten
Maße:	50 x 172 x 244 mm
Von/Mit:	Thomas Bopp (u. a.)
Erscheinungsdatum:	31.07.2023
Gewicht:	1,546 kg