Zum Werk
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte. Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein.
Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
- Horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- Vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge
Vorteile auf einen Blick
- erstmalige Kommentierung aktueller neuer VOen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
- eigene Vorschläge für Vertragskonzepte
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung.
Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u.a.:
- Art. 101ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung
Zum Autor
Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.
Zielgruppe
Für Anwälte, Patentanwälte, Mitarbeiter in Rechts- und Lizenzabteilungen größerer Industrieunternehmen sowie für alle die mit Forschungsaufträgen zu tun haben.