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»Die Stunde der Exekutive«
Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968
Buch von Martin Diebel
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte [...] der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.
Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte [...] der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.
Details
Erscheinungsjahr: 2019
Fachbereich: Zeitgeschichte & Politik
Genre: Geisteswissenschaften, Geschichte, Kunst, Musik
Jahrhundert: ab 1949
Rubrik: Geisteswissenschaften
Medium: Buch
Inhalt: 215 S.
ISBN-13: 9783835334618
ISBN-10: 3835334611
Sprache: Deutsch
Autor: Diebel, Martin
Auflage: 2. Aufl.
Hersteller: Wallstein
Verantwortliche Person für die EU: Wallstein Verlag GmbH, Sascha Eckart, Geiststr. 11, D-37073 Göttingen, info@wallstein-verlag.de
Maße: 228 x 145 x 19 mm
Von/Mit: Martin Diebel
Erscheinungsdatum: 02.04.2019
Gewicht: 0,422 kg
Artikel-ID: 115057728
Details
Erscheinungsjahr: 2019
Fachbereich: Zeitgeschichte & Politik
Genre: Geisteswissenschaften, Geschichte, Kunst, Musik
Jahrhundert: ab 1949
Rubrik: Geisteswissenschaften
Medium: Buch
Inhalt: 215 S.
ISBN-13: 9783835334618
ISBN-10: 3835334611
Sprache: Deutsch
Autor: Diebel, Martin
Auflage: 2. Aufl.
Hersteller: Wallstein
Verantwortliche Person für die EU: Wallstein Verlag GmbH, Sascha Eckart, Geiststr. 11, D-37073 Göttingen, info@wallstein-verlag.de
Maße: 228 x 145 x 19 mm
Von/Mit: Martin Diebel
Erscheinungsdatum: 02.04.2019
Gewicht: 0,422 kg
Artikel-ID: 115057728
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