Zum Hauptinhalt springen
Dekorationsartikel gehören nicht zum Leistungsumfang.
Die Rolle des Bundesrates bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter
Taschenbuch von Annette Schorr
Sprache: Deutsch

99,99 €*

inkl. MwSt.

Versandkostenfrei per Post / DHL

Lieferzeit 4-7 Werktage

Kategorien:
Beschreibung
In einem Bundesstaat wie der Bundesrepublik Deutschland wirken die Länder bei den wesentlichen staatlichen Aufgaben mit. Aus diesem Grund werden die Richter des Bundesverfassungsgerichts von beiden Gesetzgebungskörperschaften gewählt. Die Richterwahlen erlangen so, aber auch wegen der besonderen Rolle des Gerichts, eine besondere Bedeutung und politische Dimension.

In der Vergangenheit stand regelmäßig die demokratische Legitimation durch den Bundestag im Mittelpunkt der Diskussion. Sofern das Verfahren im Bundesrat in den Blick geriet, dann meist verbunden mit der These, dass die durch ihn vermittelte, stärker auf das bundesstaatliche Prinzip gestützte Legitimation geringerwertig sei.

Ausgehend von der Rolle des Bundesrates und seiner gewaltenteilenden Funktion, u.a. als systematisches Gegengewicht zu dem Bundestag als der zweiten Gesetzgebungskörperschaft, werden in dieser Untersuchung die grundgesetzlichen Anforderungen an die Legitimation und die durch den Bundesrat als Vertretung der Länder im Wahlverfahren vermittelte Legitimation näher beleuchtet.

Ein abschließend unterbreiteter Vorschlag zur Reform des Wahlverfahrens stellt im Kern auf eine stärkere Verfahrenstransparenz durch eine öffentliche Ausschreibung ab. Dies bedeutet einen Paradigmenwechsel in der von Vorschlagsrechten geprägten deutschen Tradition bei der Besetzung höchster Staatsämter.
In einem Bundesstaat wie der Bundesrepublik Deutschland wirken die Länder bei den wesentlichen staatlichen Aufgaben mit. Aus diesem Grund werden die Richter des Bundesverfassungsgerichts von beiden Gesetzgebungskörperschaften gewählt. Die Richterwahlen erlangen so, aber auch wegen der besonderen Rolle des Gerichts, eine besondere Bedeutung und politische Dimension.

In der Vergangenheit stand regelmäßig die demokratische Legitimation durch den Bundestag im Mittelpunkt der Diskussion. Sofern das Verfahren im Bundesrat in den Blick geriet, dann meist verbunden mit der These, dass die durch ihn vermittelte, stärker auf das bundesstaatliche Prinzip gestützte Legitimation geringerwertig sei.

Ausgehend von der Rolle des Bundesrates und seiner gewaltenteilenden Funktion, u.a. als systematisches Gegengewicht zu dem Bundestag als der zweiten Gesetzgebungskörperschaft, werden in dieser Untersuchung die grundgesetzlichen Anforderungen an die Legitimation und die durch den Bundesrat als Vertretung der Länder im Wahlverfahren vermittelte Legitimation näher beleuchtet.

Ein abschließend unterbreiteter Vorschlag zur Reform des Wahlverfahrens stellt im Kern auf eine stärkere Verfahrenstransparenz durch eine öffentliche Ausschreibung ab. Dies bedeutet einen Paradigmenwechsel in der von Vorschlagsrechten geprägten deutschen Tradition bei der Besetzung höchster Staatsämter.
Über den Autor

Referentin im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport im Bereich des finanziellen Dienstrechts.

Inhaltsverzeichnis
¿Einleitung.- Verfassungsrechtliche Probleme der Richterwahl.- Rolle und Stellung der Gesetzgebungskörperschaften im Richterwahlverfahren.- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Wahlverfahrens.- Reformvorschläge und deren Umsetzbarkeit.- Ergebnisse der Untersuchung
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: XI
341 S.
1 s/w Illustr.
ISBN-13: 9783658416478
ISBN-10: 3658416475
Sprache: Deutsch
Ausstattung / Beilage: Paperback
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Schorr, Annette
Auflage: 1. Aufl. 2023
Hersteller: Springer Fachmedien Wiesbaden
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Springer Verlag GmbH, Tiergartenstr. 17, D-69121 Heidelberg, juergen.hartmann@springer.com
Maße: 210 x 148 x 20 mm
Von/Mit: Annette Schorr
Erscheinungsdatum: 31.05.2023
Gewicht: 0,461 kg
Artikel-ID: 126842415
Über den Autor

Referentin im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport im Bereich des finanziellen Dienstrechts.

Inhaltsverzeichnis
¿Einleitung.- Verfassungsrechtliche Probleme der Richterwahl.- Rolle und Stellung der Gesetzgebungskörperschaften im Richterwahlverfahren.- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Wahlverfahrens.- Reformvorschläge und deren Umsetzbarkeit.- Ergebnisse der Untersuchung
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: XI
341 S.
1 s/w Illustr.
ISBN-13: 9783658416478
ISBN-10: 3658416475
Sprache: Deutsch
Ausstattung / Beilage: Paperback
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Schorr, Annette
Auflage: 1. Aufl. 2023
Hersteller: Springer Fachmedien Wiesbaden
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Springer Verlag GmbH, Tiergartenstr. 17, D-69121 Heidelberg, juergen.hartmann@springer.com
Maße: 210 x 148 x 20 mm
Von/Mit: Annette Schorr
Erscheinungsdatum: 31.05.2023
Gewicht: 0,461 kg
Artikel-ID: 126842415
Sicherheitshinweis